Allgemeine Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Berumi Kaxel bereitgestellten digitalen Dienste. Mit der Registrierung oder Nutzung unserer Plattform erkennen Sie die nachfolgenden Bedingungen an. Dieser Text dient als allgemeiner Entwurf und sollte vor produktivem Einsatz rechtlich geprüft und an Ihre konkreten Gegebenheiten angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Berumi Kaxel und seinen Nutzerinnen und Nutzern über die Website und die damit verbundenen digitalen Angebote geschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, Berumi Kaxel stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Berumi Kaxel stellt eine digitale Plattform zur Verfügung, die unabhängigen Beratern Werkzeuge zur Entscheidungsunterstützung und Risikoeinschätzung bietet. Die Plattform ersetzt keine individuelle Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung und stellt keine Finanzdienstleistung im aufsichtsrechtlichen Sinne dar. Eine Garantie für bestimmte Ergebnisse oder Analysen wird nicht übernommen.
3. Registrierung und Zugang
Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt eine Registrierung sowie die Freigabe eines Zugangs durch Berumi Kaxel voraus. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Berumi Kaxel behält sich vor, Zugänge bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
4. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Berumi Kaxel ist bemüht, die Plattform in einem funktionsfähigen Zustand zu halten, übernimmt jedoch keine Gewähr für eine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Anpassungen des Leistungsumfangs können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Der Funktionsumfang kann im Zuge der Weiterentwicklung angepasst, erweitert oder reduziert werden.
5. Pflichten der Nutzerinnen und Nutzer
Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen und keine Maßnahmen zu ergreifen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste beeinträchtigen könnten. Erkenntnisse und Auswertungen, die über die Plattform gewonnen werden, sind eigenverantwortlich zu prüfen, bevor sie für geschäftliche Entscheidungen herangezogen werden.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern kostenpflichtige Leistungen angeboten werden, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses jeweils ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsmodalitäten, Laufzeiten und Kündigungsfristen werden gesondert im Rahmen des jeweiligen Angebots mitgeteilt.
7. Laufzeit und Kündigung
Verträge über die Nutzung der Plattform können, sofern nicht abweichend vereinbart, mit einer Frist von vier Wochen zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
8. Haftung
Berumi Kaxel haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
9. Geistiges Eigentum
Alle Inhalte, Texte, Gestaltungselemente und Funktionen der Plattform sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum von Berumi Kaxel oder entsprechender Lizenzgeber. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Bearbeitung außerhalb der vertraglich eingeräumten Nutzungsrechte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
10. Änderungen dieser AGB
Berumi Kaxel behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand der Sitz von Berumi Kaxel vereinbart. Zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Landes, in dem der Nutzer seinen Wohnsitz hat, bleiben hiervon unberührt.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt, soweit vorhanden, die gesetzliche Regelung.
Stand dieser Fassung: wird vor Veröffentlichung ergänzt. Dieser Text ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.